Stellungnahmen der CDU-Gemeinderatsfraktion 30.11.21

Claudia Manke zur Beteiligung des Jugendgemeinderats im Gemeinderat

Stadträtin Claudia Manke startete zunächst in ihrer Stellungnahme mit „Machen statt meckern“, dem Motivationsleitsatz, den sich die Jugendlichen vor der Wahl zum Jugendgemeinderat gewählt hatten. Sie animierte sie die jungen Gemeinderäte, sich mit der CDU-Fraktion zu treffen, um einen regen Austausch zu ermöglichen. Für sie müsse hoch anerkannt werden, wenn sich Jugendliche zwischen 13 und 18 Jahre im Ehrenamt einsetzen. Dies sei keine Selbstverständlichkeit. Der Jugend-Gemeinderat bilde mit mehreren Arbeitsgruppen zu unterschiedlichen Themen das Sprachrohr der Kinder und Jugendlichen Bruchsals. Deshalb begrüßt die CDU-Fraktion, dass dem Jugend-Gemeinderat eine Plattform geboten werde, um seine Anträge einzureichen und Stellung zu nehmen. Mit einem Augenzwinkern hat Claudia Manke vorgeschlagen, die Themen den Jugend-Gemeinderat betreffend an den Anfang der jeweiligen Sitzung zu legen, damit deren Mitglieder am Anfang ihrer evtl. politischen Karriere die momentan langen Sitzungen erspart bleiben.

 

Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Kistenberger zum Stadtmarketing und City-Manager

Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Kistenberger stellte fest, dass in diesem Bereich Stadt und der Branchenbund in den letzten Jahren kräftig investiert haben. Die BTMV mit einer neuen strategischen Ausrichtung und Herr Lonhard als City-Manager sehen sich als Garant für eine erfolgreiche Werbelinie. Die CDU-Fraktion verfolgt die Aktionen mit Interesse und bemängelt, dass der Radius zu sehr auf die Innenstadt bzw. die Fußgängerzone begrenzt ist, weshalb man das „Stadtmarketing“ eigentlich in „Innenstadt-Marketing“ umbenennen müsse. Gastronomie und Handel außerhalb dieses Bereiches und in den Stadtteilen werden selten oder nicht einbezogen. Es stellt sich die Frage, ob hier eine Bring- oder Holschuld vorliegt.

Zudem muss auch auf diejenigen hingewiesen werden, die z.B. an verkaufsoffenen Sonntagen oder wie „Brusl leuchtet“ ihre Läden öffnen, sich jedoch nicht an den Kosten beteiligen – sogenannte „Trittbrettfahrer“. Diese sollten animiert werden, dem Branchenbund beizutreten. Auch dies ist eine der nicht formulierten Aufgaben des City-Managers. Dem City-Management mit Frau Welge wünscht Stadtrat Kistenberger eine bessere – pandemiefreie – Arbeitswelt in 2022.

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